CDU/CSU - Bundestagsfraktion

13. Juni 2020

Motschmann: Mehr Kultur in die Hauptprogramme von ARD und ZDF

Berlin (ots) - Durch Absage großer Sportgroßereignisse werden Sendeplätze frei Am heutigen Freitag wären die Fußball-Europameisterschaften 2020 eröffnet worden, die die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten ausführlich übe weiterlesen


12. Juni 2020

Frei: Rot rot grüne Nachlässigkeit befeuert Betrugsversuche bei Corona Soforthilfen

Berlin (ots) - Land Berlin muss Task Force bei Sicherheitsbehörden schaffen Laut Medienberichten haben Zehntausende Berliner in der Corona-Krise Soforthilfen für Unternehmer erhalten - doch nicht alle waren dazu berechtigt: N weiterlesen


11. Juni 2020

Frei: EU sollte sich bei Fake News Bekämpfung Beispiel an Deutschland nehmen

Berlin (ots) - Brüssel fordert nur monatliche Berichte durch die Plattformbetreiber ein Heute hat die EU-Kommission die Betreiber sozialer Plattformen wie Facebook und Twitter dazu aufgefordert, monatlich Berichte über das Au weiterlesen


11. Juni 2020

Connemann Stegemann: Einsatz von Saisonarbeitskräften in Landwirtschaft gesichert

Berlin (ots) - Deutliche Erleichterung für Betriebe in Deutschland Im Bundeskabinett wurden am heutigen Mittwoch detaillierte Vorgaben zum Arbeits- und Gesundheitsschutz für Saisonarbeitskräfte in der Landwirtschaft verabschi weiterlesen


11. Juni 2020

Rupprecht: Grüner Wasserstoff ist Energiespeicher der Zukunft

Berlin (ots) - Bundesregierung legt mit Wasserstoffstrategie die Grundlage, um erneuerbare Energien zu jeder Zeit verfügbar zu machen Das Bundeskabinett hat am heutigen Mittwoch die Nationale Wasserstoffstrategie beschlossen. weiterlesen


09. Juni 2020

Klein: Bestehende Entwicklungsprogramme wegen Corona Pandemie umsteuern

Berlin (ots) - Wegweisende Finanzhilfen im Aufbruchspaket Am heutigen Montag besprechen sich die EU-Entwicklungsminister in einer Videokonferenz. Hierzu erklärt der entwicklungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfrakti weiterlesen


06. Juni 2020

Lange: Ein Digital Update für das Personenbeförderungsrecht

Berlin (ots) - Verkehrspolitiker der Koalition einigen sich auf Eckpunkte zur Novelle des Personenbeförderungsrechts Die Verkehrspolitiker der Koalition haben sich auf Eckpunkte zur Novelle des Personenbeförderungsrechts geei weiterlesen


06. Juni 2020

Maag: Erste Fortschritte durch gesetzliche Maßnahmen in der Organspende erreicht

Berlin (ots) - Immer mehr freiwillige Zustimmung Am morgigen Samstag ist der Internationale Tag der Organspende. Dazu erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Karin Maag: "Auch in Zeiten d weiterlesen


05. Juni 2020

Nüßlein: Zukunftsinvestitionen in unsere Krankenhäuser und Gesundheitsämter

Berlin (ots) - Inländische Produktion wichtiger Arzneimittel wird gefördert Der Koalitionsausschuss hat am gestrigen Mittwoch wichtige Weichen für den Gesundheitsbereich gestellt. Zu dem insgesamt acht Milliarden schweren Zuk weiterlesen


05. Juni 2020

Gienger: Sport und Gemeinnützigkeitssektor in Krisenzeiten zusätzlich unterstützen

Berlin (ots) - Beschluss des Koalitionsausschusses sieht weitere Hilfen für den Sport und das Ehrenamt vor Am gestrigen Mittwoch hat der Koalitionsausschuss weitreichende Beschlüsse gefasst, um die Corona-Folgen zu bekämpfen, weiterlesen


05. Juni 2020

Weisgerber: Kraftvolles Paket für Klimaschutz und Zukunftstechnologien

Berlin (ots) - Die erfolgreiche Verbindung von Ökologie und Ökonomie sichert unseren Wohlstand Am Mittwoch, den 3. Juni, wurde ein von der Bundesregierung vorgelegtes Konjunkturprogramm beschlossen, das viele Aspekte zum Klim weiterlesen


05. Juni 2020

Schipanski Durz: Großer Schritt zur Digitalen Souveränität Europas

Berlin (ots) - Gaia-X wird Motor der europäischen Digitalwirtschaft Am heutigen Donnerstag hat Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier zusammen mit seinem französischen Amtskollegen Bruno Le Maire die nächsten Schritte bei d weiterlesen


05. Juni 2020

Schön: Das Konjunkturpaket ist ein Erfolg für Familien

Berlin (ots) - Mehr Geld für den Kita-Ausbau und für den schnelleren Ausbau der Nachmittagsbetreuung an Grundschulen Gestern Nacht hat der Koalitionsausschuss ein Konjunkturpapier zur Belebung der Wirtschaft nach der Corona-P weiterlesen


04. Juni 2020

Weiß: Fundament für den Aufbruch gelegt

Berlin (ots) - Trotz steigender Arbeitslosenzahl bewähren sich die neuen Regeln zum Kurzarbeitergeld Die Bundesagentur für Arbeit registrierte im Mai 2,8 Millionen Arbeitslose. Darüber hinaus liegt die Zahl der Kurzarbeite weiterlesen


03. Juni 2020

Gienger: Sport steht für Kampf gegen jegliche Form von Diskriminierung

Berlin (ots) - Im Fußball gezeigte Solidaritätsbekundungen zu George Floyd dürfen jetzt nicht bestraft werden Bei verschiedenen Bundesligaspielen am Pfingstwochenende hatten mehrere Fußballer ihre Solidarität mit der "Black-L weiterlesen


29. Mai 2020

Weinberg Launert: Gute Beratung und Begleitung sind zentral für das Gelingen der Adoption

Berlin (ots) - Das Adoptionshilfe-Gesetz stellt das Wohl des Kindes in den Vordergrund Der Deutsche Bundestag hat am heutigen Donnerstag in 2. und 3. Lesung das Gesetz zur Verbesserung der Hilfen für Familien bei Adoption (Ad weiterlesen