CDU/CSU - Bundestagsfraktion

18. März 2020

Leikert: EU Staaten führen Kampf gegen das Coronavirus gemeinsam

Berlin (ots) - Enge Abstimmung nötig - Reisesperre wird Ausbreitung des Virus verlangsamen Die EU-Staats- und Regierungschefs stimmen in einer Videokonferenz am heutigen Dienstag ihr Vorgehen im Kampf gegen das Coronavirus ab weiterlesen


17. März 2020

Oellers: Inklusionsbetriebe und Reha Einrichtungen in der Krise nicht vergessen

Berlin (ots) - Bundesregierung und Reha-Träger stehen der Verantwortung Zu den Leidtragenden der Corona-Krise zählen auch Einrichtungen der beruflichen Rehabilitation wie Berufsbildungswerke, Berufsförderungswerke, Werkstätte weiterlesen


17. März 2020

Weiß: Hilfen werden rückwirkend gewährt

Berlin (ots) - Breits ab 1. März erleichterter Zugang zum Kurzarbeitergeld Per Rechtsverordnung wird der Zugang zum Kurzarbeitergeld bereits ab 1. März 2020 erleichtert. Das entschied am heutigen Montag das Bundesarbeitsminis weiterlesen


17. März 2020

Motschmann: Ohne Auftritt kein Einkommen Nothilfefonds für Kulturschaffende einrichten

Berlin (ots) - Kulturbereich braucht dringend kurzfristige und unbürokratische Hilfe Die kultur- und medienpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestags-fraktion, Elisabeth Motschmann, fordert angesichts der massiven Auswirkun weiterlesen


14. März 2020

Wegner: Sozialen Wohnungsbau effektiv fördern

Berlin (ots) - Wichtiger als die Unternehmensform ist der Wohnungsneubau Am heutigen Freitag findet im Deutschen Bundestag die erste Lesung eines von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen eingebrachten Gesetzentwurfs zur "neuen weiterlesen


13. März 2020

Luczak Jung: Kein Platz für Hass und Hetze in unserer Gesellschaft

Berlin (ots) - Mit dem Gesetz zur Bekämpfung der Hasskriminalität werden Hass und Hetze im Netz zukünftig effektiver verfolgt und härter geahndet Der Bundestag debattiert heute in erster Lesung über den von den Fraktionen der weiterlesen


13. März 2020

Gienger: Sport handelt verantwortungsvoll und trägt zur Eindämmung des Coronavirus bei

Berlin (ots) - Finanzielle Hilfen für insolvenzgefährdete Sportvereine und betroffene Unternehmen prüfen Am gestrigen Mittwoch hat sich der Sportausschuss des Bundestages mit den Auswirkungen der Coronavirus-Epidemie auf Spor weiterlesen


12. März 2020

Tillmann Brodesser: Übergang der Aufsicht von Finanzvermittlern auf die BaFin muss praxistauglich sein

Berlin (ots) - Unionsfraktion nimmt Kritik am Gesetzesentwurf sehr ernst Das Bundeskabinett hat heute den Gesetzesentwurf zur Übertragung der Aufsicht über Finanzanlagevermittler auf die BaFin beschlossen. Dazu erklären die f weiterlesen


12. März 2020

Stegemann: Situation wegen Coronavirus unterstreicht Bedeutung regionaler Lebensmittelversorgung

Berlin (ots) - Deutschland mit einheimischen Lebensmitteln gut aufgestellt Im Rahmen der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus kommt es verstärkt zu Hamsterkäufen in Supermärkten. Angesichts dieser aktuellen Situation erklär weiterlesen


07. März 2020

Lehrieder: Auswirkungen des Coronavirus auf die Tourismuswirtschaft prüfen

Berlin (ots) - Bundesregierung sollte gezielt über bestehende Hilfsprogramme informieren Die Tourismuswirtschaft ist von den Auswirkungen der Verbreitung des Coronavirus betroffen. Dazu erklärt der tourismuspolitische Sprech weiterlesen


07. März 2020

Schön Weinberg: Weltfrauentag motiviert und mahnt

Berlin (ots) - Engagierte Frauen fördern - Frauen, die Hilfe brauchen, unterstützen Am 8. März ist Internationaler Frauentag. Hierzu erklären die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Nad weiterlesen


05. März 2020

Schön: Die schulische Nachmittagsbetreuung muss verlässlich sein

Berlin (ots) - Bund stellt Ländern und Kommunen 2 Mrd. Euro für vielfältige Angebote zur Verfügung Der Deutsche Bundestag befasst sich an diesem Donnerstag in erster Lesung mit dem Gesetzentwurf zur Errichtung des Sonderver weiterlesen


05. März 2020

Leikert: EU Kommission beim Klimaschutz auf gutem Weg

Berlin (ots) - Vor weiteren Entscheidungen Folgenabschätzung verlangt Die EU-Kommission hat am heutigen Mittwoch ihren Entwurf für eine europäische Klimaschutzverordnung vorgelegt. Dazu erklärt die stellvertretende Vorsitzen weiterlesen


04. März 2020

Maag: Beseitigung von Engpässen bei Desinfektionsmittel und Schutzbedarf

Berlin (ots) - Produktion von Desinfektionsmittel durch Apotheken, zentrale Beschaffung von Schutzbedarf Die Fallzahlen der mit dem Coronavirus infizierten Menschen wachsen weiter. Dazu erklärt die gesundheitspolitische Spre weiterlesen


29. Februar 2020

Luczak Steineke: Vergleich zwischen Verbraucherzentrale und VW ist ein wichtiges Signal Musterfeststellun

Berlin (ots) - Durchsetzung von Verbraucher- und Kundeninteressen durch die Möglichkeit der Musterfeststellungsklage gestärkt Der Volkswagen-Konzern und die Verbraucherzentrale haben sich im laufenden Musterfeststellungsver weiterlesen


27. Februar 2020

Oellers: Mit leistungsfähigen Werkstätten den inklusiven Arbeitsmarkt stärken

Berlin (ots) - Werkstattbeschäftigte müssen gerecht entlohnt werden Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion veranstaltet am 2. März 2020 eine Konferenz mit dem Titel "Werkstatt 2020 - Die Arbeitswelt für Menschen mit Behinderungen". weiterlesen