CDU/CSU - Bundestagsfraktion

14. Dezember 2018

Wegner: Nicht auf steigender Zahl neu genehmigter Wohnungen ausruhen

Berlin (ots) - Bundesrat muss Weg für steuerliche Förderung des Mietwohnungsbaus freimachen Laut Statistischem Bundesamt ist die Zahl der genehmigten Wohnungen von Januar bis Oktober 2018 um 1,2 Prozent im Vergleich zum Vor weiterlesen


13. Dezember 2018

Hauptmann: Deutschland als E Health Standort zukunftsfest machen

Berlin (ots) - Digitalisierung macht Gesundheitssystem effizienter Zum heutigen Fraktionskongress "Zukunft E-Health" hat die Junge Gruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion ein Papier vorgelegt. Dazu erklärt der Vorsitzende der weiterlesen


13. Dezember 2018

Maag: Patient muss im Mittelpunkt stehen

Berlin (ots) - Besserer Zugang zur medizinischen Versorgung für GKV-Versicherte Am morgigen Donnerstag wird der Deutsche Bundestag das Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG) in erster Lesung beraten. Dazu erklärt die g weiterlesen


13. Dezember 2018

Schön Weinberg: Gegen Kindesmissbrauch mit umfassendem Konzept vorgehen

Berlin (ots) - Giffey-"Konzept" ist viel zu wenig Am heutigen Mittwoch hat das Bundeskabinett ein "Konzept" von Bundesfamilienministerin Giffey zum Schutz vor sexualisierter Gewalt in Kindheit und Jugend beschlossen. Dazu e weiterlesen


07. Dezember 2018

Wegner: Beim Klimaschutz im Gebäudesektor neu nachdenken Zielkonflikt besser lösen

Berlin (ots) - Ankündigung von Vonovia ist richtig Wie aus Medienberichten zu erfahren war, hat Vonovia, Deutschlands größtes Wohnungsunternehmen, am heutigen Donnerstag angekündigt, viele geplante Modernisierungsprojekte in weiterlesen


05. Dezember 2018

Klein: Starkes Signal für den globalen Klimaschutz

Berlin (ots) - Der Klimawandel macht an keiner Grenze halt Zur Verdoppelung der deutschen Zusagen für den internationalen Klimafonds (Green Climate Fund) um weitere 1,5 Milliarden Euro erklärt der entwicklungspolitische Spr weiterlesen


01. Dezember 2018

Pfeiffer: Mehr Akzeptanz für Windkraftanlagen

Berlin (ots) - Koalition schafft Planungssicherheit für hocheffiziente Kraft-Wärme-Kopplungsanlagen Der Deutsche Bundestag hat heute in 2./3. Lesung das Gesetz zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG), des Kraf weiterlesen


30. November 2018

Jung Rehberg: Bundestag bringt Grundgesetzänderungen auf den Weg

Berlin (ots) - Rechtliche Grundlage für den Digitalpakt Schule, sozialen Wohnungsbau, nachhaltige Mobilität Der Deutsche Bundestag hat am heutigen Donnerstag das Gesetz zur Änderung des Grundgesetzes mit der notwendigen 2/3 weiterlesen


30. November 2018

Weisgerber: Klimaschutz international angehen

Berlin (ots) - Für eine ökologisch-soziale Marktwirtschaft Der Deutsche Bundestag will am heutigen Donnerstag den Antrag der Regierungsfraktionen "Klimakonferenz von Katowice: Pariser Klimaabkommen entschlossen umsetzen" ve weiterlesen


30. November 2018

Wegner: Wohnungspolitisches Paket im Deutschen Bundestag

Berlin (ots) - Mit Grundgesetzänderung, Sonder-AfA und Mietrechtsanpassung werden weitere Ergebnisse des Wohnungsgipfels umgesetzt Der Deutsche Bundestag beschließt am heutigen Donnerstag mehrere wohnungspolitische Gesetze weiterlesen


29. November 2018

Rupprecht Staffler: Die Würde des Menschen ist Grundlage jeder Forschung

Berlin (ots) - Versuche mit Zwillingsmädchen in China sind mit unserem Wertesystem unvereinbar Aus China wurde bekannt, dass unter Verwendung neuer gentechnischer Methoden Versuche mit Zwillingsmädchen durchgeführt sein so weiterlesen


29. November 2018

Tillmann Gutting: Steuerliche Förderung des Mietwohnungsneubaus setzt zusätzliche Impulse für den Wohnungs

Berlin (ots) - Weiterer Baustein zur Schaffung von 1,5 Mio. Wohnungen Der Finanzausschuss hat heute das Gesetz zur steuerlichen Förderung des Mietwohnungsneubaus abschließend beraten. Dazu erklären die finanzpolitische Spre weiterlesen


28. November 2018

Winkelmeier Becker Luczak: Ausgewogenes Konzept für soziales Mietrecht

Berlin (ots) - Einigung für mehr Mieterschutz und Entlastung privater Kleinvermieter Die Koalitionsfraktionen haben beim Mietrechtsanpassungsgesetz eine Einigung erzielt. Dazu erklären die rechts- und verbraucherpolitische weiterlesen


27. November 2018

Lange Schön: 5G in der Stadt und im ländlichen Raum

Berlin (ots) - Gleichwertige Lebensverhältnisse beim Mobilfunk Der Beirat der Bundesnetzagentur hat heute über die Vergaberegeln für die 5G-Mobilfunknetze gesprochen. Der Beirat hat das Benehmen hergestellt. Hierzu erklären weiterlesen


24. November 2018

Ludwig: Union stärkt den Radverkehr im Bundeshaushalt 2019

Berlin (ots) - Bund investiert in Radwege Der Deutsche Bundestag hat den Haushalt 2019 verabschiedet. Hierzu erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Daniela Ludwig: "Für den Radverkehr steh weiterlesen


24. November 2018

Rehberg Uhl: Koalition schafft 133 neue Stellen im Deutschen Patent und Markenamt in München

Berlin (ots) - Mit dem heutigen Beschluss des Bundeshaushaltes 2019 wird das Deutsche Patent- und Markenamt in München gestärkt. Hierzu erklären der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eckhardt Rehb weiterlesen