AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag

11. August 2020

Gehrke: Vorsicht mit "Virenschleudern" während Hitzephasen

Berlin (ots) - Angesichts der derzeitigen Hitzephase rät der AfD-Bundestagsabgeordnete und Mitglied im Gesundheitsausschuss, Professor Dr. med. Axel Gehrke, zu besonderen Vorsichtsmaßnahmen beim Tragen von Gesichtsmasken. "Ha weiterlesen


08. August 2020

Holm Kotré: US Drohungen gegen Sassnitzer Hafen machen deutliche Antwort notwendig

Berlin (ots) - Zu den Vernichtungsdrohungen mehrerer hochrangiger US-Senatoren gegen den Sassnitzer Fährhafen wegen des Baus der Gastrasse "Nord Stream 2" erklärt der Stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD im Bundestag weiterlesen


07. August 2020

Weidel: Fortsetzung des EZB Anleihekaufprogramms wird die Krise noch verschärfen

Berlin (ots) - Das Ultimatum, das das Bundesverfassungsgericht der EZB zur Begründung der Verhältnismäßigkeit ihrer Kaufprogramme für Staatsanleihen gesetzt hat, ist abgelaufen. Bundesregierung und Bundesbank haben die Vorgabe weiterlesen


31. Juli 2020

Gottschalk: Es muss einen Untersuchungsausschuss "Wirecard" geben

Berlin (ots) - Gestern tagte eine Sondersitzung des Finanzausschusses zum Thema Wirecard, bei der Finanzminister Olaf Scholz und Wirtschaftsminister Peter Altmaier befragt wurden. Die Opposition sieht weiter viele offene Frage weiterlesen


22. Juli 2020

Weidel: Merkel und Macron sind die Totengräber der Demokratie in Europa

Berlin (ots) - Zum 1,8-Billionen-Euro-Beschluss des Brüsseler EU-Gipfels erklärt die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag Alice Weidel: "'Historisch' ist an diesem Gipfel nur eines: Noch nie hat eine Regierungs weiterlesen


18. Juli 2020

Frohnmaier: Lieferkettengesetz schadet deutschen Unternehmen

Berlin (ots) - Zur Ankündigung der Minister Müller und Heil, noch in dieser Legislaturperiode ein Lieferkettengesetz im Bundestag verabschieden zu wollen, erklärt der entwicklungspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, weiterlesen


04. Juli 2020

Beatrix von Storch: Giffey hat kein Interesse an Aufklärung von staatlich unterstütztem sexuellen Kindesmi

Berlin (ots) - Während Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) ein Reformpaket im Kampf gegen Kindesmissbraucht angekündigt hat, lehnt das SPD-geführte Bundesfamilienministerium die Aufklärung von staatlich unterstütz weiterlesen


05. Juni 2020

Boehringer: Corona dient der EZB als Ausrede für weiteres Gelddrucken

Berlin (ots) - Die EZB hat heute angekündigt, das Ankaufvolumen von Anleihen im Rahmen des Pandemic Emergency Purchasing Programme (PEPP) um weitere 600 Milliarden aufzustocken. Insgesamt erreicht das PEPP damit ein geplantes weiterlesen


30. Mai 2020

Weidel: Bundesregierung muss Entlassungswelle in Automobilindustrie endlich entgegensteuern

Berlin (ots) - Die ZF Friedrichshafen, einer der wichtigsten Arbeitgeber am Bodensee, will in den kommenden vier Jahren massiv Stellen abbauen - bis zu 15.000 Arbeitsplätze sind bedroht, die Hälfte davon im Inland. Dazu erklär weiterlesen


14. Mai 2020

Schielke Ziesing: Rentner für Fehlentscheidungen der Bundesregierung nicht verantwortlich Rentenerhöhung

Berlin (ots) - Schielke-Ziesing: Rentner für Fehlentscheidungen der Bundesregierung nicht verantwortlich - Rentenerhöhung muss kommen Die geplante Rentenerhöhung im Juli soll nach Ansicht des Finanzwissenschaftlers Bernd Raff weiterlesen


14. Mai 2020

Weidel: Ökostrom Planwirtschaft lässt Strompreis in der Corona Krise explodieren

Berlin (ots) - Der Vorstandsvorsitzende des Energiekonzerns E.on warnt, die EEG-Umlage auf den Strompreis werde im kommenden Jahr "durch die Decke schießen", weil ein Überangebot an Wind- und Solarstrom einer bedingt durch die weiterlesen


06. Mai 2020

Boehringer: Das Bundesverfassungsgericht stellt die EZB vor eine unlösbare Aufgabe

Berlin (ots) - Nach fast fünf Jahren Prozessdauer hat das Bundesverfassungsgericht heute geurteilt, dass die EZB-Anleihekaufprogramme weitgehend nicht mit dem Grundgesetz vereinbar sind. Peter Boehringer, Euro-Kritiker der er weiterlesen


30. April 2020

Weidel: Wirtschaft sofort wieder hochfahren Shutdown darf nicht zum Mittelstandsvernichtungsprogramm werd

Berlin (ots) - Weidel: Wirtschaft sofort wieder hochfahren - Shutdown darf nicht zum Mittelstandsvernichtungsprogramm werden Zur Vorstellung der Frühjahrsprognose der Bundesregierung durch Bundeswirtschaftsminister Peter Altm weiterlesen


30. April 2020

Frömming: Es ist möglich, alle Schüler sofort wieder in die Schulen zu schicken

Berlin (ots) - Die Kultusminister der Länder haben ein "Rahmenkonzept" vorgelegt, nach dem ein eingeschränkter Schulbetrieb noch vor den Sommerferien wieder möglich sein soll. Der AfD-Bundestagsfraktion gehen die Beschlüsse de weiterlesen


24. April 2020

Kotré: Wiedereinstieg in alle wirtschaftlichen Betätigungen und vollumfängliche Wiederherstellung der Bürg

Berlin (ots) - Kotré: Wiedereinstieg in alle wirtschaftlichen Betätigungen und vollumfängliche Wiederherstellung der Bürgerrechte: jetzt! Zu den Ausführungen der Bundeskanzlerin hinsichtlich der massiven Einschränkungen durch weiterlesen


17. April 2020

AfD Bundestagsfraktion zu den Corona Maßnahmen

Berlin (ots) - Die AfD-Bundestagsfraktion nimmt Stellung zu den von Bund und Ländern beschlossenen Corona-Maßnahmen. Sebastian Münzenmaier, Stellvertretender Vorsitzender der AfD-Bundestagsfraktion: "Die beschlossenen Corona weiterlesen